Probleme des Rechtsprechungswandels im Verwaltungsrecht. Zugleich eine kritische Betrachtung der Einstufung von Präjudizien als Rechtserkenntnisquelle.

Abstract

Ob und wie Richterrecht die Rechtslage mitgestaltet, ist ein grundlegendes Problem des deutschen Rechtssystems. Das beleuchtet der Autor aus der Sicht des Rechtsprechungswandels: Wenn ein Urteil die Rechtslage verallgemeinerungsfähig festlegt, so ist die Änderung der Judikatur auch eine Änderung der Rechtslage. Die Untersuchung behandelt dabei schwerpunktmäßig die Wirkungen des Vertrauensschutzprinzips bei den Bürger belastenden Rechtsprechungsänderungen sowie die Frage, wie eine Rechtsprechungsänderung auf durch Verwaltungsakt geregelte Rechtsverhältnisse einwirken kann. Diese Probleme werden in rechtstheoretische und verfassungsrechtliche Zusammenhänge gestellt. difu