Das Recht der genehmigungsbedürftigen Anlagen im Gewerbe- und Immissionsschutzrecht von 1810 bis in die Gegenwart unter besonderer Berücksichtigung des Preußischen Verwaltungsrechts.

Abstract

Die Arbeit beginnt mit der Darstellung des Rechts der genehmigungsbedürftigen Anlagen nach der Allgemeinen Preußischen Gewerbeordnung von 1845 (PrGewO). Mit der PrGewO wurde erstmalig in einem deutschen Land ein landesweit geltendes, gewerbehygienisches Schutzgesetz geschaffen, in welchem die Prinzipien der Gewerbefreiheit und der Gefahrenabwehr miteinander verknüpft wurden. Besondere Beachtung kommt der Entwicklung zu, die für die Einführung der Genehmigungspflichtigkeit bestimmter Anlagen verantwortlich war. Dabei wird insbesondere auf die französische Herkunft des Genehmigungskonzepts eingegangen. Im Anschluss folgt die Betrachtung des Genehmigungsverfahrens, deren Schwerpunkt in der Darstellung der Öffentlichkeitsbeteiligung und besonders des Einwendungsverfahrens liegt. Ein folgendes Kapitel analysiert die Rechtswirkung der Genehmigung und die Unternehmerposition. Die Frage nach den privatrechtlichen Auswirkungen der Genehmigung und nach der Durchsetzbarkeit zivilrechtlicher Abwehr- und Schadenersatzansprüche gegen den Betreiber einer genehmigten Anlage stehen im Vordergrund. Bei der Untersagung des ferneren Betriebs sind gemäß § 69 PrGewO Verbindungen zu historischen Ansätzen erkennbar. kirs/difu