Der Vertrag von Nizza. Text und Kommentar einschließlich der konsolidierten Fassung des EUV und EGV sowie des Textes der EU-Charta der Grundrechte.

Abstract

Die Untersuchung stellt den Gang der Verhandlungen und das Ergebnis der Regierungskonferenz 2000 dar. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben einen neuen Vertrag für die Union ausgehandelt um diese erweiterungsfähig zu machen. Die Neuordnung der Stimmengewichte im Rat, eine Reform der Kommission hinsichtlich ihrer Größe und Zusammensetzung und ein weitgehender Übergang von der Einstimmigkeit zu Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit war das Ziel der Konferenz (so genannte Amsterdam-left-overs). Diese Vorgaben wurden erfüllt und darüber hinaus hat der Europäische Rat eine weit reichende Reform des Gerichtswesens auf Ebene der Gemeinschaft, eine Ausweitung der verstärkten Zusammenarbeit auf die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine Neugestaltung der EU-Außenwirtschaftsbeziehung beschlossen. Ein Beitrag analysiert den Entstehungsprozess des neuen Vertragstextes und setzt sich auch kritisch mit dem Vertrag auseinander. Die EU-Charta der Grundrechte wurde zwar nicht in den Vertrag von Nizza aufgenommen, ist aber auch Gegenstand der Studie. kirs/difu