Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Direktive und Schranke der EG-Rechtsetzung. Mit Beiträgen zu einer gemeineuropäischen Grundrechtslehre sowie zum Lebensmittelrecht.

Abstract

Die Gemeinschaftsrechtsetzung zeichnet sich einerseits durch eine hohe Regelungsdichte im Detail und durch einschneidende Regulierungsmaßnahmen aus. Andererseits werden wichtige Schutzgüter durch Entscheidungsschwierigkeiten und Kompromisslösungen gefährdet. Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Frage, inwieweit und in welcher Weise der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit die Gemeinschaftsrechtsetzung dirigieren und beschränken kann. Zur Verdeutlichung der Problematik enthält die Arbeit Beiträge zu einer gemeineuropäischen Grundrechtslehre sowie zum Lebensmittelrecht. Die Darstellung beginnt bei den europäischen Wurzeln des Verhältnismäßigkeitsgedankens und mündet in den mit der Verhältnismäßigkeitsprüfung notwendig verbundenen Überlegungen zur Abwägung. kirs/difu