Korruptionsverhütung in Städten und Gemeinden. Ein Leitfaden für die Praxis.

Abstract

Der Leitfaden basiert auf einem BKA-Forschungsprojekt zur Vorbeugung und Verhütung von Korruption (mit Befragungen im Bundesland Thüringen) und auf Maßnahmenkatalogen aus anderen Bundesländern (etwa vom Bayerischen Staatsministeriums des Innern, und einer hessischen Arbeitsgruppe unter Beteiligung der hessischen kommunalen Spitzenverbänden). Er erläutert den Tatbestand der Korruption, ihre Wege und Methoden, benennt besonders korruptionsgefährdete Bereiche und weist auf die Schäden hin, die durch Korruption verursacht werden. Die Möglichkeiten der Korruptionsverhütung und -vorbeugung auf lokaler Ebene werden aufgeschlüsselt nach verschiedenen Maßnahmen für kommunale Mandatsträger/innen, für Ratsmitglieder, für (Ober-)Bürgermeister sowie für Verwaltungs-Mitarbeiter. Weitere Themen des Leitfadens sind die Handhabung der Annahme von Belohnungen und Geschenken, Korruptionsverhütung bei Investitionsvorhaben, und die Ansprechpartner für Fragen der Korruptionsverhütung. Eingegangen wird auch auf auftretende Probleme bei der Korruptionsvorbeugung und was bei eingetretenen Korruptionsfällen unternommen werden muß. Hinweise für die Darstellung in der Öffentlichkeit, auf weiterführende Literatur und eine Übersicht über die rechtlichen Bestimmungen beschließen den Leitfaden. goj/difu