Der Bauplanungsvertrag. Ein Beitrag zur Bestimmung der materiellen Wirksamkeitsbedingungen städtebaulicher Verträge.

Abstract

Die Verteuerung von Bauland in der Umgebung von Fremdenverkehrsgebieten und Ballungszentren macht den Erwerb von Bauland für Ortsansässige oft unmöglich. Zur Umsetzung von struktur- und sozialpolitischen Vorstellungen setzen die Gemeinden zunehmend auf die vertragliche Kooperation mit den Bauwilligen auf dem Gebiet des Bauplanungsrechts. In der Praxis macht der Bauplanungsvertrag allerdings Schwierigkeiten, weil seine Systematik kaum entwickelt ist und auch einzelne Gesichtspunkte, wie z.B. das Verhältnis des Bauplanungsrechts zum allgemeinen Verwaltungsvertragsrecht noch weitgehend ungeklärt sind. Die Arbeit versucht, dem Praktiker in der Gemeinde Grundlagen für die sinnvolle Handhabung des Bauplanungsvertrages zu geben. Es zeigt sich, dass der Einsatz des Bauplanungsvertrages als Instrument städtebaulicher Fortentwicklung in beachtlicher Weise möglich ist. Es wird aber auch deutlich, dass der so gewährte Spielraum inhaltlich nicht die Weite hat, wie sie vielfach von den gemeindlichen Interessenvertretern gewünscht wird. lil/difu