Produktverantwortung. Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Kreislaufwirtschaft.

Abstract

Die Studie beginnt mit der begrifflichen Darstellung der abfallrechtlichen Produktverantwortung und zeigt dann auf, inwiefern sich die Idee der Produktverantwortung bereits im bisherigen Abfallrecht einordnen läßt. Das Abfallbeseitigungsrecht hat sich zu einem Recht der Abfallwirtschaft entwickelt und dieses soll zu einem umfassenden Kreislaufwirtschaftsrecht werden. Die Produktionsverantwortung in ihrer Ausgestaltung durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz, steht im Mittelpunkt der Arbeit. Nach der Darstellung der Abfallreform werden Ziele, Adressaten und Inhalte der Produktverantwortung analysiert und mit dem bisherigen Abfallrecht verglichen. Der Maßstab bei der rechtlichen Würdigung des Themas bezieht sich auf verfassungsrechtliche Vorgaben sowie auf Regelungen des Gemeinschaftsrechts. Die Stellung des neuen Rechtsinstituts innerhalb des umweltrechtlichen Systems wird abschließend erörtert. kirs/difu