Polen und Ungarn - Parlamente im Systemwechsel. Zur Bedeutung einer politischen Institution für die Konsoldierung neuer Demokratien.

Abstract

Es wird die Rolle der Parlamente in der demokratischen Konsolidierung in Polen und Ungarn untersucht. Die Ergebnisse erhärten die These von der Vorteilhaftigkeit parlamentarischer gegenüber semipräsidentieller Regierungssysteme für diese neuen Demokratien. Nach der Ablösung des Sozialismus unterliegen die politischen Systeme in Polen und Ungarn einem langwierigen Konsolidierungsprozeß zur Demokratie. Die Autorin geht der Frage nach, welchen Beitrag die Parlamente dazu erbringen. Die zentralen Leistungen der Parlamente, Integration und Konfliktregelung, werden anhand folgender Kriterien ermittelt: der Arbeitsweise der parlamentarischen Organe, der demokratischen Professionalisierung der Akteure (Parteien, Abgeordnete) sowie der Ausübung der Parlamentsfunktionen (Wahl der Regierung, Gesetzgebung und Kontrolle). Die Analyse zeigt Unterschiede in der Funktionsfähigkeit der Parlamente, die sich im wesentlichen auf das jeweilige Verfassungsgefüge zurückfahren lassen. difu