Die Nachfolge des Betreibers zulassungsbedürftiger Anlagen. Dargestellt am Beispiel der Deponiezulassungen nach dem KrW-/AbfG.

Abstract

Die Arbeit unternimmt eine rechtliche Aufarbeitung der Problematik des Betreiberwechsels bei Abfallentsorgungsanlagen. Neben allgemeinen Rechtsproblemen der Zulassung einer Abfallbeseitigungsanlage zugunsten Privater, stellt sich die Problematik der abfallrechtlichen Deponiezulassung bei Betreiberwechsel. Um diesem Problem nachzugehen, werden zunächst die Zulassungsverfahren für Abfalldeponien erläutert, wobei besonders auf die interne Organisation des Betreibers eingegangen wird. Zum Schluss geht der Autor auf die Rechtsfolgen des Wechsels des Betriebsleiters und der Umwandlung des Betreibers ohne Eintritt eines Betreiberwechsels ein. kirs/difu