Anlagenüberwachung im Umweltrecht. Zum Verhältnis von staatlicher Überwachung und Eigenkontrolle.

Abstract

Um einen effektiven Umweltschutz zu erzielen, bedarf es nicht nur Umweltrechtsvorschriften, sondern auch einer effizienten Überwachung der Einhaltung dieser Vorschriften durch die Verwaltung. Zunächst wird eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Überwachung ihrer Ausgestaltung und bestehender Probleme und Defizite im Bereich des anlagebezogenen Umweltschutzes vorgenommen. Sodann wird untersucht, ob und wie die Überwachung der Einhaltung von Rechtsvorschriften effektiver und effizienter gestaltet werden kann. Schließlich wird die Möglichkeit der Eigenkontrolle und der (Teil-)Privatisierung erörtert und der Frage nachgegangen, inwieweit staatliche Stellen durch Einschaltung Privater ohne Qualitätsverlust entlastet werden können. kirs/difu