Das Verwaltungsverfahren der Polizeibehörde - Geltung des VwVfG, unter besonderer Berücksichtigung der Anhörung vor polizeilichen Verwaltungsakten.

Abstract

Es wird eine Anhörung Beteiligter im polizeirechtlichen Verwaltungsverfahren dargestellt. Zunächst wird der Zusammenhang zwischen dem Anhörungsverfahren und dem Polizeirecht dargestellt, wobei die Regelungen des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes zugrunde liegen. Anschließend wird ein Überblick über die Ausgestaltung der Anhörung im Verwaltungsverfahrensrecht gegeben, um die Frage zu beantworten, wie die Anhörung Beteiligter im Polizeirecht zur Anwendung kommt. Ausführlich werden auch das Anhörungsgebot und die Ausnahmen der Anhörungspflicht behandelt. Nach der Darstellung der allgemeinen Verhältnisse, wird die Anhörung im Polizeirecht erörtert. Das Anhörungsverfahren steht im Mittelpunkt der Darstellung. Dabei geht es um den Adressatenbereich, das betroffene Recht, das Eingriffskriterium und die Gelegenheit zur Äußerung zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen. kirs/difu