Arbeitnehmerinteressen und Verfassung.

Abstract

Die Beiträge gehen auf das Verhältnis von Grundgesetz zu Arbeitsrecht und von Grundgesetz zu Landesverfassung im Bereich des Arbeitsrechtes ein. Sie behandeln darüber hinaus das europäische Recht, die Rechtsprechung zu den Grundrechten der Arbeit und diskutieren Möglichkeiten von entsprechenden Staatszielbestimmungen sowie einer institutionelle Absicherung der Wahrnehmung von Arbeitnehmerinteressen durch die Verfassung. Die Einwirkungen der Grundrechte auf das Arbeitsrecht, so wird festgestellt, sind von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Von der Thematik werden Grundrechte wie die Menschenwürde, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, der Gleichheitsgrundsatz, Gewissens- und Meinungsfreiheit, ebenso wie der Schutz von Ehe und Familie und die Koalitionsfreiheit berührt. Eine Unvereinbarkeit der Grundrechte des Landes mit denen des Grundgesetzes besteht regelmäßig nicht. Gerade auf zentral bedeutsamen Gebieten des Arbeitsrechtes sowie der Sozialversicherung hat der Bund von seiner Gesetzgebungskompetenz aber extensiven Gebrauch gemacht. eh/difu