Rückübernahme eigener und fremder Staatsangehöriger. Völkerrechtliche Verpflichtungen der Staaten.

Abstract

Der Frage der völkerrechtlichen Verpflichtung von Staaten, eigene und gegebenenfalls fremde Staatsangehörige zurückzunehmen, kommt bei der Diskussion über eine Verfahrensbeschleunigung im Asyl- und Ausländerrecht wesentliche Bedeutung zu. Eine erfolgreiche Rückführung etwa von De-facto-Flüchtlingen setzt voraus, daß die Herkunfts- oder Erstaufnahmestaaten zur Rücknahme bereit sind. Der Autor geht der Frage nach, inwieweit Staaten verpflichtet sind, ihre eigenen Staatsangehörigen aufzunehmen und berücksichtigt hier auch Grenzen individueller Rückkehrrechte. Er widmet sich ferner der Frage, ob Staaten darüber hinaus verpflichtet sind, ehemalige eigene oder sogar fremde Staatsangehörige zurückzunehmen. Hier geht er insbesondere auf die in jüngster Zeit mit den mittel- und osteuropäischen Staaten geschlossenen Rückübernahmeabkommen ein. Sein besonderes Augenmerk richtet der Autor schließlich der Rückführung anerkannter Flüchtlinge, Asylsuchender und Staatenloser. difu