Subventionsabbau. Führt eine andere Subventionspolitik endlich zum Erfolg?

Abstract

Das Thema Subventionsabbau ist ein finanzwissenschaftlicher "Evergreen". Vielfach gefordert, selten erfolgreich durchgeführt, scheint die Rückführung von Transfers aus öffentlichen Haushalten an Unternehmen eine der schwierigsten Unterfangen der Finanzpolitik zu sein. Vor dem Hintergrund von Globalisierung, deutscher Vereinigung und Konsolidierung in den 90er Jahren stellt sich die Frage nach neuen Erkenntnissen über einen anderen möglicherweise rationaleren Umgang mit Subventionen. Das Thema wird aus verschiedenen Richtungen beleuchtet: Neben einer Bestandsaufnahme für Deutschland werden Erfahrungen aus anderen EU-Ländern und aus Neuseeland diskutiert, erstere unter der strenger werdenden Ägide der europäischen Beihilfeaufsicht und der zur Erfüllung der Maastricht-Kriterien notwendigen Konsolidierungspolitik. Als Fallstudie für die einschlägigen Probleme im föderalen Deutschland werden Subventionen im Rahmen der Wohnungsbaupolitik kontrovers analysiert. Kurzanalysen der Besonderheiten der Hilfen für die Landwirtschaft und für die Wirtschaft der neuen Länder vervollständigen das Bild eines auch in den verschiedenen Politikfeldern alles andere als homogenen Erscheinungsbildes aktueller Subventionspolitik. difu