Kommunalfinanzbericht Ruhrgebiet 1994. Städte und Gemeinden unter Konsolidierungsdruck.

Abstract

Im Rahmen des Kommunalfinanzberichts Ruhrgebiets 1994 wurden die Besonderheiten der Gemeindefinanzen in ausgewählten Raumtypen mit Hilfe eines Beobachtungsrahmens untersucht, der ein Raster zentraler Haushaltseckdaten, ein System finanzwirtschaftlicher Indikatoren sowie eine Auswahl nichtfinanzieller Indikatoren umfaßt. Das zentrale Ergebnis des Berichts belegt eine spürbare Verschlechterung der kommunalen Haushaltslage und eine weitere Abkoppelung des strukturschwachen Ruhrgebiets. Deutliche Rückgänge sind bei den kommunalen Steuereinnahmen, vor allem bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer, zu verzeichnen. Entsprechend stellen die Zuweisungen von Bund und Land die größte Einnahmeposition der Ruhrgebietsgemeinden dar. Die dritte Einnahmequelle der Kommunen sind die Gebühren und Beiträge, wobei vor allem bei den Gebühren eine große Steigerungsrate festzustellen ist. Die Einschränkung des kommunalen Handlungsspielraums tritt besonders deutlich hervor, wenn man die Entwicklung von allgemeinen Deckungsmitteln und Sozialen Leistungen vergleicht: Während die Deckungsmittel aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen im Jahre 1993 um 17 DM je Einwohner abnahmen, stiegen die Ausgaben für Soziale Leistungen um 113 DM je Einwohner. goj/difu