Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit III. Ausbau der Infrastruktur und kommunaler Finanzausgleich.

Abstract

Der Fall des Eisernen Vorhangs und der Transformationsprozeß der osteuropäischen Volkswirtschaften haben deutlich gemacht, welch enorme Bedeutung der Infrastruktur eines Landes für die Höhe und Entwicklung des Sozialproduktes zukommt. Vor allem in der wirtschaftstheoretischen Literatur wird implizit unterstellt, daß eine ausreichende Ausstattung mit staatlichem Infrastrukturkapital vorhanden ist. Eine Erfahrung nach Öffnung der Grenzen war, daß von dieser Voraussetzung keineswegs ausgegangen werden kann. Die sozialistischen Länder hatten mit dem Infrastrukturkapital weitgehend Raubbau betrieben. Ein großer Teil der Erhaltungsinvestitionen war unterblieben. Einen mit den westdeutschen Bundesländern vergleichbaren Infrastrukturbestand zu schaffen, wird nicht nur Jahre, sondern Jahrzehnte dauern. Es badarf dazu übedurchschnittlich hoher staatlicher Investitionen. Auf die damit verbundenen Probleme sind die beiden ersten Beiträge gerichtet. Der dritte Beitrag beschreibt die Gestaltung des kommunalen Finanzausgleichs in den neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung sowie der Neuregelung ab 1995 und zeigt auf, wo die Unzulänglichkeiten liegen. difu