Sicherung des Verkehrs auf Straßen -SVS-. Grundlagen für die Arbeit in der Straßenverkehrsbehörde.

Abstract

Der Leitfaden ist in ersten Linie für die Einarbeitung neuer Mitarbeiter in der Straßenverkehrsbehörde gedacht. Die "Grundlagen des Verwaltungsrechts" enthalten einen kurzen Abriß über verwaltungsrechtliche Grundlagen und erläutern die elementaren Grundbegriffe und Zusammenhänge: rechtliche Rahmenbedingungen, organisatorisches Umfeld, Verwaltungshandeln und Kontrolle des Verwaltungshandelns. Der Abschnitt "Zur Arbeit des Straßenverkehrsbehörde" erläutert weitere zu beachtende formale Aspekte der straßenverkehrsbehördlichen Arbeit, vor allem solche, die aus den einschlägigen Vorschriften nicht immer sofort zu entnehmen sind, die mitwirkenden Behörden und deren Aufgabe, die Formen der Zusammenarbeit, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen, Gebühren. Die Anhänge stellen ausgewählte Aufgabenbereiche nach der StVO anhand von Beispielen vor: Bekämpfung von Verkehrsunfällen, Aufgaben aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs, Durchführung von Verkehrsschauen, Anordnungen von Verkehrszeichen, Anhörungen bei Sicherungsmaßnahmen durch andere Stellen und Erteilung von Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen. goj/difu