Mehr Umweltvorsorge mit der UVP durch eine neue Gesetzgebung? Kommentar zum geplanten Artikelgesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz.

Abstract

Die Bundesregierung beabsichtigt, mit einem Artikelgesetz die UVP-Änderungsrichtlinie 97/11/EG, die IVU-Richtlinie und weitere EG-Richtlinien zum Umweltschutz in nationale Gesetzgebung umzusetzen. Die UVP-Gesellschaft e.V. (Arbeitsgemeinschaft Änderungsrichtlinie) hat zum Entwurf dieses Gesetzes vom 30.6.2000 eine Stellungnahme entwickelt und diese während der Verbandsanhörung beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) in Bonn erläutert. Der Artikel konzentriert sich auf diejenigen Inhalte des Gesetzentwurfes, die für die Umweltvorsorge bedeutsam sind, wobei ausgewählte Passagen aus der genannten Stellungnahme zitiert werden. difu