Gebührenkalkulation auf der Basis volkswirtschaftlicher Kosten? Anwendungsprobleme und Lösungsansätze.

Abstract

In dem Beitrag wird analysiert, ob und inwieweit volkswirtschaftliche Kosten in Form externer Effekte in die Gebührenkalkulation mit aufgenommen werden sollen. Dazu werden zunächst die grundsätzlichen Vorteile für eine solche Orientierung an volkswirtschaftlichen Kostengrößen entwickelt. Bei einer Umsetzung des volkswirtschaftlichen Ansatzes können jedoch Anwendungsprobleme auftreten, die aus fehlenden Informationen und den Möglichkeiten eines verstärkten mißbräuchlichen Verhaltens der politischen Akteure resultieren. Dies kann im Ergebnis dazu führen, daß die Gebührenschuldner zu hohe Gebühren für die empfangene staatliche Leistung entrichten. Um den möglichen Mißbräuchen zu begegnen, sollte entweder auf eine Einbeziehung volkswirtschaftlicher Kosten verzichtet werden, oder es sollten bestimmte begrenzende Regeln für die Gebührenkalkulation eingeführt werden. difu