Die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung in Finnland - aktuelle Reformen.

Abstract

Von besonderer Bedeutung für die kommunale Selbstverwaltung in Finnland ist seit einigen Jahren das Überdenken der Beziehungen zwischen Zentral- und Kommunalebene. Darum begann am 1.1.1989 der sogenannte Freigemeindeversuch, ein bis 1996 befristetes Entwicklungsprojekt zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Alle nordischen Länder haben mit solchen befristeten Neuregelungen experimentiert, obwohl die Voraussetzungen sehr unterschiedlich waren. Die finnische Verwaltungsreformdiskussion trägt darüber hinaus Züge, die mit der Diskussion in anderen westeuropäischen Staaten um die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und der lokalen Demokratie vergleichbar sind. Finnland hat die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung im Jahre 1991 ratifiziert; ihre Prinzipien sind in Finnland verwirklicht. Die 56 freien Gemeinden haben in drei Jahren über 800 Vorschläge für Gesetzesänderungen gemacht. Mit der Umsetzung wichtiger Erkenntnisse wurde bereits begonnen. Insbesondere wurde die Modernisierung des Kommunalrechts in Angriff genommen. difu