Kohleausstieg und Strukturwandel. Für eine sozialökologische Transformation im rheinischen Revier.

Abstract

Die Studie gibt erstens einen Überblick zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Kohleausstieg und regionalen Strukturwandel und setzt sich kritisch mit den wissenschaftlichen und politischen Diskursen, die diese begleiten, auseinander. Zweitens analysiert sie die wirtschaftlichen Strukturen sowie aktuellen Aushandlungs- und Abstimmungsprozesse und Akteurskonstellationen im Rheinischen Revier. Die sogenannte Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) fungiert hier als Forum für die Erarbeitung von Konzepten, aber auch für die Entwicklung von Projektideen. Bis zum Sommer 2020 - dem Redaktionsschluss dieser Studie - wurden in einer ersten Runde 83 Projekte als grundsätzlich förderfähig eingeschätzt. Dieser Prozess lässt sich aus verschiedenen Blickwinkeln kritisieren, besonders frappant ist jedoch der Charakter der ZRR als privatwirtschaftlich organisierte Organisation, die ohne umfassende demokratische Kontrolle zentrale Weichen für die Zukunft der Region stellt. Drittens möchte die Studie einige Anregungen geben, was den Leitlinien des Strukturprogramms von links entgegengesetzt werden und die Auseinandersetzung um den Strukturwandel wieder öffnen könnte.