Handlungshilfe Deponieverordnung 2020. Artikel 1 der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts vom 27. April 2009. Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung vom 30. Juni 2020.

Abstract

Die integrierte Deponieverordnung (Artikel 1 der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts vom 27. April 2009) trat zum 16. Juli 2009 in Kraft und setzte damit eine Reihe bis dato geltender Regelungen außer Kraft (u. a. Deponieverordnung vom 24. Juli 2002, Abfallablagerungsverordnung vom 20. Februar 2001, Deponieverwertungsverordnung vom 25. Juli 2005, TA Abfall, TA Siedlungsabfall). Damit einhergehend integrierte sie jedoch maßgebliche Inhalte aus diesen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften im Deponiebereich als Stand der Technik. Im Hinblick auf diese neuen Regelungen kamen zwangsläufig auch neue Fragen hinsichtlich der praktischen Umsetzung auf. Hierzu wurde 2009 eine Arbeitsgruppe „Neue Deponieverordnung“, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern des Städte- und Landkreistages, des Umweltministeriums, der Regierungspräsidien und der LUBW ins Leben gerufen, die mit der Aufgabe betraut war, eine Handlungshilfe zu erstellen, die eine Hilfestellung bei der praktischen Umsetzung der Vorgaben der neuen Deponieverordnung bietet. In dieser Arbeitsgruppe wurden Fragen von Seiten der Deponiebetreiber als auch von Behördenseite, die sich in Verbindung mit der neuen Deponieverordnung (DepV) ergeben haben, gesammelt und bearbeitet. Schwerpunkt der Fragen war vor allem das in § 8 DepV beschriebene Annahmeverfahren für Abfälle. Auf Grund der hohen Akzeptanz der Handlungshilfe wurde sie 2020 überarbeitet und berücksichtigt somit die Änderungen der Deponieverordnung vom 30. Juni 2020.