Monitoring-Report 2018. Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten in der Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

Seit Mitte 2017 sind bundesweit alle Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und Öffentlichkeitsbeteiligung auf entsprechenden Web-Portalen zu veröffentlichen (Planfeststellungs- und -genehmigungsverfahren sowie Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz oder anderer Fachgesetze). Der erste Monitoring Report zur Öffentlichkeitsbeteiligung in der Bundesrepublik, den das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) e.V. aus Berlin publiziert, ist ein Anfang. Er informiert anhand der Auswertung der Daten der UVP-Portale im Bund und den Ländern über den Stand der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturvorhaben im Jahr 2018 in Deutschland. Erstmals werden statistische Daten und Zusammenhänge über die Zahl und die Bereiche von Infrastrukturvorhaben in einem Jahr in der Bundesrepublik aufgezeigt. Es wird zugleich deutlich gemacht, wie über die bürgernahe Ausgestaltung und Nutzung der UVP-Portale konkretes Engagement vieler Bürger*innen und Umweltverbände für lokalen Umwelt- und Naturschutz und auch Klimaschutzmaßnahmen erreicht werden kann.