Corona-Update Kommunalfinanzen: Die Zitterpartie dauert 2021 weiter an.

Abstract

Die Corona-Krise währt nun schon fast ein Jahr. Obwohl Bund und Länder 2020 diverse Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, um die kommunalen Haushalte zu entlasten, bleibt bei den Kommunen gerade mit Blick auf die Zeit über das Jahr 2021 hinaus eine erhebliche Unsicherheit bestehen. Dies zeigen die Angaben der für das KfW-Kommunalpanel 2021 befragten Kommunen. Eine Vorabauswertung analysiert die Erwartungen zur Entwicklung der kommunalen Ausgaben und Einnahmen. Zwar trotzen die öffentlichen Investitionen noch der Krise, allerdings trübt sich das Bild gerade bei finanzschwachen Kommunen stärker ein. Mit Blick in die nähere Zukunft gilt, dass bei den Investitionen, aber vor allem auch bei den freiwilligen Aufgaben für Kultur, Sport und Soziales das Risiko spürbarer Einsparungen besteht. Beide Ausgabenkategorien sind allerdings für die Daseinsvorsorge und die Lebensqualität in Deutschland von großer Bedeutung. Die Unwägbarkeiten für die kommunalen Haushalte drohen damit langfristig negative Folgen über die Zeit der Krise hinaus zu entfalten, wenn es nicht gelingt, finanzielle Planungssicherheit für Kommunen zu schaffen.