Rechtliche Instrumente für das Dürre-Management. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des öffentlichen Wasserrechts in Deutschland und Spanien.

Abstract

Dürren zählen zu den schadensträchtigsten Naturgefahren weltweit. In Zukunft wird auch in Deutschland vermehrt mit Dürreereignissen zu rechnen sein. Untersuchungen zum Klimawandel zeigen, dass die Wahrscheinlichkeit von Trockenheitsextremen in den Sommermonaten zugenommen hat und noch weiter ansteigen wird. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor, welche rechtlichen Instrumente im öffentlichen Wasserrecht der Bundesrepublik Deutschland für das Dürre-Management zur Verfügung stehen. Schwerpunkt der Untersuchung bildet dabei das im Bundesland Baden-Württemberg geltende öffentliche Wasserrecht. Des Weiteren wird herausgearbeitet, welche Rahmenvorgaben die Wasserrahmen-Richtlinie (WRRL) der Europäischen Union (EU) für das Dürre-Management macht. Dabei wird insbesondere auf die Ausnahmevorschrift des Art. 4 Abs. 6 WRRL für den Fall einer „lang anhaltenden Dürre“ eingegangen. In der Untersuchung wird die Frage diskutiert, ob die bestehenden rechtlichen Instrumente in Deutschland ausreichend sind, um Umwelt und Gesellschaft auch in Zukunft vor Dürreereignissen zu schützen. Zum Vergleich wird das spanische öffentliche Wasserrecht herangezogen, das spezifische rechtliche Instrumente für das Dürre-Management kennt. Es wird geprüft, inwieweit dieses rechtliche Instrumentarium als Vorbild für die Weiterentwicklung des öffentlichen Wasserrechts in der Bundesrepublik Deutschland dienen kann. Als Endergebnis formuliert die Arbeit konkrete Handlungsvorschläge an den Gesetzgeber zur Anpassung des rechtlichen Instrumentariums.