Ermessen und innerdienstliche Weisung.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich mit dem verwaltungsrechtlichen Begriff des Ermessens nach Pargr. 40 Verwaltungsverfahrensgesetz und der innerdienstlichen Weisung. Bei letzterer wird deren Außenwirkung (ob und wie sie auch für den Bürger gilt) besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Der ausführlichen Klärung der notwendigen Begriffe (Organwalter) folgt ein Überblick des Meinungsstandes zum Ermessen. Der unbestimmte Rechtsbegriff (Inhalt ist nicht durch festumrissenen Sachverhalt ausgefüllt, sondern bedarf im Einzelfall der Fixierung) erfährt einen Vergleich zum Ermessen. Im Anschluß greift der Autor einzelne Probleme und Arten des Ermessensbegriffs (Entschließungs- und Auswahlermessen) auf und gibt eine Darstellung der Funktionen des Ermessens. Der zweite Teil beschäftigt sich mit dem Verhältnis zwischen Ermessungsausübung und Ermessensweisung und den damit auftretenden Problemen. Dabei wird die Notwendigkeit der Remonstration an einem Beispiel aus dem Ausländerrecht dargelegt. rebo/difu