Die neue Baunutzungsverordnung BauNVO '90. Kommentar mit vergleichender Darstellung der vorangegangenen Fassungen.

Abstract

Ziel der Baunutzungsverordnung '90 ist es, gegenwärtige und zukünftige Probleme des Städtebaus zu erfassen und einen Beitrag zu deren Lösung zu leisten. Dies gilt für die Begünstigung der städtebaulichen Innenentwicklung, die ihren Ausdruck in der bestandsorientierten Bauleitplanung findet. Dazu gehört auch die Einrichtung von Wohnungen in Dachgeschossen, die auch in den Baugebieten mit alten Bebauungsplänen möglich geworden ist. Dazu gehört ferner auh die Flexibilisierung der Bestimmungen über das Maß der baulichen Nutzung, die einen Beitrag zur flächensparenden Bauweise liefern soll. Aktuell aufgetretene Probleme sind mit der neuen Baunutzungsverordnung angesprochen worden, so z. B. die Tatsache, daß Wohnungen auch der Pflege und Betreuung der Bewohner dienen, oder, daß der Sportplatz auch im Wohngebiet möglich sein kann. Die unter dem Teilaspekt Spielhalle geführte Diskussion hat ihre (vorerst vorläufige?) Lösung auch für unbeplante Innenbereiche in der neuen Baunutzungsverordnung gefunden. Da nunmehr fünf Fassungen von Baunutzungsverordnungen gelten, führt das zur Komplizierung der Verfahrensabläufe. Zur besseren Übersicht sind in den Erläuterungen zu den einzelnen Vorschriften jeweils die Änderung zur bisher geltenden BauNVO 1977/1986 kurz dargestellt worden. Die weitere Kommentierung stützt sich im wesentlichen auf die obergerichtliche Rechtsprechung. difu