Erschließungs- und Erschließungsbeitragsrecht - Vertrags- und Satzungsmuster mit Erläuterungen. Eine Arbeitshilfe.

Abstract

Erschließungsvertrags- und Erschließungsbeitragsrecht sind Materien, die für die Städte und Gemeinden von großer Bedeutung sind. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Erschließung neuer Gebiete für den Wohnungsneubau oder Industrie- und Gewerbeansiedlungen als auch für die Einnahmesituation in den Städten. Die in der Arbeitshilfe vorgelegten Vertrags- und Satzungsmuster können als Basis für individuelle Erschließungsverträge und Erschließungsbeitragssatzungen verwendet werden. Die klaren Formulierungen vermeiden spätere Rechtsstreitigkeiten und die ausführlichen Erläuterungen dienen dem Mitarbeiter in der Kommunalverwaltung zu einem tieferen Verständnis für die Formulierungen in den Vertrags- und Satzungsmustern. Dabei wurden Rechtsprechung und Literatur bis zum 01. 07. 1991 berücksichtigt. Dank der Erläuterungen ist eine flexible Anpassung an die Gegebenheiten in der jeweiligen Kommune möglich. Die Muster berücksichtigen zudem die Rechtsunterschiede zwischen den alten und neuen Ländern. Sie stellen daher eine hilfreiche Unterstützung der täglichen Praxis im gesamten Bundesgebiet dar. difu