Planfeststellung und Plangenehmigung im Abfallrecht. Vorschläge zur Erleichterung des abfallrechtlichen Zulassungsverfahrens. Rechtsgutachten.

Abstract

Im Rahmen eines Forschungsvorhabens zur Verbesserung von Zulassungsverfahren für Abfallentsorgungsanlagen wurde das Rechtsgutachten erstellt. Nach einem knappen Überblick über das System der Abfallentsorgung werden Rechtsfragen der Ordnung der Abfallentsorgung behandelt. Erörtert werden insbesondere der Begriff der Abfallentsorgungsanlagen und die Ausnahmen von der Entsorgungspflicht. Weitere Schwerpunkte der Untersuchung sind die abfallrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen und auch die Anforderungen an eine mit dem Allgemeinwohl verträgliche Abfallentsorgung. Desweiteren werden Einzelheiten der abfallrechtlichen Zulassungsverfahren und zwar sowohl mit dem abfallrechtlichen Planfeststellungsverfahren als auch mit dem Plangenehmigungsverfahren sowie Rechtsfragen der Verfahrensstufung bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen erörtert. gb/difu