Abfallentsorgungsplanung. Aufstellung, Inhalt und verwaltungsgerichtliche Kontrolle von Abfallentsorgungsplänen.

Abstract

Die Untersuchung erstreckt sich auf Inhalte, planerische Gestaltungsmöglichkeiten und Wirkungsweise von Abfallentsorgungsplänen nach Pargr. 6 Abfallgesetz unter Einbeziehung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft. Die Leistungsfähigkeit von Abfallentsorgungsplänen im Hinblick auf die Standortfindung und -sicherung von Abfallentsorgungsanlagen ist umstritten und erfährt eine genaue Durchleuchtung. Am Beispiel von Nordrhein-Westfalen zeigt der Autor diese Problematik auf und stellt das Verhältnis zur Bauleitplanung dar. Ferner gilt das Augenmerk der Bedeutung von Genehmigungsentscheidungen, wie zum Beispiel Transport-, Einfuhr- und Ausfuhrgenehmigungen zum Abfall-Ex- und -Import. Es folgen Ausführungen zur gerichtlichen Kontrolle von Abfallentsorgungsplänen. Eine Dokumentation über den aktuellen Stand der Abfallentsorgungspläne der alten Bundesländer und der Regierungsbezirke von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen schließt die Arbeit ab. rebo/difu