Merkmale von Betroffenheit und Beteiligung Betroffener in Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren.

Abstract

Schwerpunktartig werden die Einwendungs- und Klagebefugnis im Planfeststellungsverfahren behandelt. Einwendungsberechtigt ist "jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden". Im Planfeststellungsverfahren muß der Bürger seine Einwendung hinreichend substantiieren. Eine Klagebefugnis des Bürgers ist gegeben, wenn er Nachbar des Vorhabens bzw. der Anlage ist, eine drittschützende Norm zu seinen Gunsten vorhanden ist und er durch das Vorhaben bzw. die Anlage erheblich, das heißt unzumutbar beeinträchtigt wird. difu