Leitfaden zur Prüfung von Investitions- und Ansiedlungsvorhaben in den neuen Bundesländern.

Abstract

In den Kommunen der neuen Bundesländer liegen viele Anträge zu privaten Investitions- und Ansiedlungsvorhaben vor. Auch wenn die Zahl der Investitionsvorhaben von Kommune zu Kommune stark unterschiedlich ausfällt, bleibt als generelles Problem für die Kommunalverwaltungen die Frage nach einem angemessenen Umgang mit Investitionsvorhaben. Welche Dinge sind bei der Prüfung eines Investitionsvorhabens aus der Sicht der Kommune zu beachten? Welches sind beispielsweise die "richtigen" Investitionen? Kann man sicherstellen, daß die Investoren auch tatsächlich die zugesagten Leistungen erbringen? Worauf ist im Zusammenhang mit stadträumlicher, sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung im einzelnen zu achten? In welchem gesetzlichen Rahmen bewegen sich Investoren und Kommunen? Der Leitfaden ist der Beginn einer in unregelmäßigen Abständen fortzuführenden Reihe von Arbeitshilfen, die sich mit Fragen der kommunalen Wirtschaftsförderung befaßt. Die hier behandelten Fragen sind teilweise nur kurz angesprochen und stellen vor allem eine Art Prüfliste dar, um wichtige Gesichtspunkte nicht zu übersehen. difu