Ermittlung methodischer und inhaltlicher Schwachstellen bei durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen am Beispiel Straßen.

Abstract

Die Schwachstellen, welche die Effektivität einer Umweltverträglichkeitsprüfung und das Maß ihrer Einschränkung bestimmen, wurden bisher nich genau analysiert. Eine solche Wirkungsanalyse, dargestellt am Beispiel der Planung der A 26 Stade-Hamburg, ist Gegenstand der Untersuchung. Die UVP wurde in Zusammenhang mit einem Raumordnungsverfahren durchgeführt. Der Ablauf des Verfahrens zeigt, daß die Umweltverträglichkeitsprüfung, trotz Mängeln hinsichtlich der ausgewählten Bewertungskriterien, erfolgreich war in dem Sinne, daß Öffentlichkeit und Umweltverbände über die ökologischen Risiken informiert wurden. Grundsätzlich gab sie die Möglichkeit, eine optimale Trasse zu finden. Die weitgehende Wirkungslosigkeit ergab sich erst durch den weiteren Verfahrensablauf. Verfahrensträger und Planungsträger sind weitgehend frei, wie sie die Ergebnisse bewerten und gewichten. Ohne Richtlinien und erhöhten Begründungszwang bei der Nicht-Berücksichtigung von Ergebnissen der UVP durch den Planungs-/Verfahrensträger hat die UVP nur Alibifunktion. (wb)