Die Entwicklung der Sozialpolitik in der Bundesrepublik 1966-1975. Programme, Akteure, Ergebnisse.

Abstract

Die Geschichte der Großen Koalition ist noch wenig erforscht; gleiches gilt, wenn auch nicht in so starkem Maße, für die sozialliberale Koalition. Die Arbeit geht von der These aus, daß es seit 1966/67 - und nicht erst nach dem Regierungswechsel 1969 - zu einer tiefgreifenden Neuorientierung in der staatlichen Sozialpolitik kam. Mitte der sechziger Jahre kam es im Zuge vielfältiger krisenhafter Tendenzen zu einer allgemeinen Neuorientierung der Staatspolitik. Es kam zu einer ungekannten offensiven Ausrichtung der Sozialpolitik und zu expansiven Tendenzen in diesem Politikfeld. Mitte der siebziger Jahre, mit Rezession und Finanzkrise, endete diese außergewöhnliche Phase. In der Arbeit wird der Frage nachgegangen, warum es zu einer dynamischen Neuorientierung der Sozialpolitik ab 1966/67 kommen konnte, welche Motive und Interessen die Sozialpolitiker verfolgten, wie die Entwicklung auf dem Gebiet des Diskurses und der Praxis verlief und welchen Widerstände und Restriktionen die Sozialpolitik ausgesetzt war. In einer Analyse der politischen Prozesse wird geklärt, wie die Konsens- und Konfliktlinien verliefen und unter welchen Umständen neue Konzepte durchsetzbar waren. In die Untersuchung eingeschlossen sind Fallstudien zu vier damaligen Sozialgesetzen: das Arbeitsförderungsgesetz, das Zweite Gesetz zur Änderung des Sozialhilfegesetzes, das Zweite Krankenversicherungs-Änderungsgesetz und die zweite Rentenreform, deren Behandlung wesentliche Aufschlüsse über sozialpolitisches Handeln und Output in den betreffenden Jahren gibt. Die Analyse erstreckt sich auf den politischen Prozeß, die Gesetzesinhalte und teilweise auch auf die Wirkung der Gesetze. Schließlich erfolgt eine Bewertung der Ergebnisse staatlicher Sozialpolitik im Untersuchungszeitraum. goj/difu