Das UVP-Gesetz - nichts Neues für die Straßenplaner?

Abstract

Es wird untersucht, ob die Einführung des UVPG (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz) Auswirkungen auf die Arbeit der Straßenbaubehörden habe. Dabei stellt sich heraus, dass keine umwälzenden Neuerungen im Bereich des Straßenbaus zu erwarten sind. Bereits derzeit werden in der Straßenplanungspraxis Umweltverträglichkeitsstudien (UVS) durchgeführt. Hierzu liegen zwei Merkblätter vor: Die HNL-StB 87 (Hinweise der Berücksichtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege beim Bundesfernstraßenbau, Ausgabe 1987) und die MUVS (Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie der Straßenplanung). Im Bereich der Öffentlichkeitsbeteiligung sind Auswirkungen auf die Planungspraxis der Straßenbauer denkbar. Allerdings sind diesbezüglich noch keine endgültigen Regelungen im Entwurf des UVPGE getroffen. (hez)