Straßenkunst und gemeindliche Straßenkunstsatzung.

Abstract

Besonders in den Sommermonaten werden die Fußgängerzonen der Städte durch Kleinkunst-Darbietungen belebt. Hieraus ergeben sich rechtliche Probleme, ausgehend von der Inanspruchnahme öffentlichen Straßenraums. Der Aufsatz diskutiert die Rechtslage auf der Basis eines erweiterten Verständnisses von Verkehr, das dessen kommunikative Funktion miteinbezieht. Aus dieser Erörterung werden Konsequenzen für das kommunale Handeln abgeleitet. Schließlich wird vorgeschlagen, über eine Straßenkunstsatzung den Interessenausgleich zu leisten. Teile des Inhalts einer solchen Satzung werden vorgeschlagen. (wb)