Altlasten - Rechtsfragen sogenannter Gefahrerforschungsmaßnahmen.

Abstract

Bei der zunehmend in das Bewußtsein rückenden Altlastenproblematik steht derzeit die Erfassung solcher Standorte und danach die Risikobewertung im Vordergrund. Dabei zeigt sich eine Fülle von Problemen, die mit dem hergebrachten verwaltungsrechtlichen Instrumentarium nur schwer lösbar sind. Der Beitrag will dem Verwaltungspraktiker einen Überblick über die im Zusammenhang mit der Gefahrerforschung typischerweise auftauchenden Rechtsfragen geben. Ein erster Teil ist den Gefahrerforschungsmaßnahmen gewidmet, die zur unmittelbaren Gefahrenabwehr erforderlich sein können. Hier werden Fragen der Zuständigkeit und der Kostenträgerschaft angesprochen. Ein zweiter Teil befaßt sich mit Gefahrerforschungsmaßnahmen im Rahmen der Bauleitplanung. In einer Systematik werden die auf den verschieden konkreten Planungsebenen denkbaren Maßnahmen aufgeführt. Auf die von den Planungsträgern alternativ zu ziehenden Folgerungen wird ebenfalls eingegangen. (wb)