Ökologisierung kommunaler Abgaben. Abfall- und Abwassergebühren als Instrumente der Umweltpolitik.

Abstract

Die Kommunen bzw. kommunalen Zweckverbände stehen bei der Beseitigung von Siedlungsabfällen und der Abwasserentsorgung vor großen technischen Problemen und finanziellen Belastungen. Läßt sich der Kostendruck als Anreiz für ressourcenschonendes Verhalten nutzen? Entsprechend werden Fragen der Finanzierung und Verteilung derartiger Belastungen behandelt. Es geht auch um die Darstellung von Verfahren und Möglichkeiten zur Reduzierung von Umweltbelastungen - und damit auch des enormen Kostendruckes. Lenkungsmöglichkeiten bei den Benutzungsgebühren mit dem Ziel einer stärkeren Verankerung von Verursacher- und Vorsorgeprinzip werden in konkreten Vorschlägen so aufbereitet, daß engagierte Kommunalpolitiker und betroffene Behörden diese Alternativen in die Diskussion einbringen können. Aus juristischer Sicht werden dabei die Möglichkeiten und Grenzen von Umweltabgaben dargestellt. difu