Wettbewerbspolitische Ausnahmebereiche und staatliche Regulierung. Das Beispiel der Elektrizitätsversorgung.

Abstract

Als Beispiel für wettbewerbspolitische Ausnahmebereiche wählte der Verfasser anläßlich der 5. Kartellgesetznovelle die Elektrizitätswirtschaft und versuchte, einerseits deren Sonderstellung aufzuzeigen, andererseits auch mögliche Deregulierungsmaßnahmen herauszuarbeiten. Nach einem kurzen historische Abriß zur Entstehung der Monopolsituation folgt die Beschreibung der Strukturmerkmale und deren rechtlicher Ausgestaltung. Nach der Situationsanalyse wird die theoretische Begründung der Regulierung skizziert. Daraus resultieren Vorschläge zur Umgestaltung der bisherigen Regulierung. Anhand eines Fallbeispiels (Stadtwerke Witzenhausen versus Kasseler Elektrizität-AG Mitteldeutschland) wird ein möglicher Weg der Dezentralisierung und Rekommunalisierung aufgezeigt. kmr/difu