Einführung in das schwedische Kommunalrecht - Ein Vergleich zur Bundesrepublik Deutschland.

Abstract

In der Einleitung werden wesentliche Unterschiede im rechtlichen Milieu Schwedens und der Bundesrepublik dargelegt. Danach werden die Grundsätze des schwedischen Kommunalrechts eingehend dargestellt, wobei die geographischen, demographischen und finanziellen Rahmenbedingungen berücksichtigt worden sind. Dieser erste Teil schließt mit einer vergleichend wertenden Betrachtung der kommunalen Selbstverwaltung in Schwden und der Bundesrepublik. Im zweiten Teil werden nach einer rechtshistorischen Darstellung drei aktuelle Entwicklungen des schwedischen Kommunalrechts diskutiert. Dies sind die "lokalen Organe", vergleichbar den bundesdeutschen Bezirks- und Ortschaftsverfassungen, ferner die "Finalsteuerung" als Verfahren zur Stärkung kommunaler Ratsversammlungen sowie die "Nutzerpartizipation". Im Anhang finden sich die relevanten Gesetzestexte in deutscher Übersezung. kmr/difu