Eisenbahnplanungsrecht in den Niederlanden. Mit rechtsvergleichenden Bezügen zum deutschen Fachplanungsrecht.

Abstract

Die Arbeit untersucht vor dem Hintergrund des deutschen Rechts Teilgebiete der niederländischen Raumordnung und Bauleitplanung, insbesondere das niederländische Eisenbahnplanungsrecht. Orientiert am Aufbau des deutschen und niederländischen Raumordnungsrechts werden in der Rechtsvergleichung die Gesamtplanung, Fachplanung und einzelne Zulassungsentscheidungen eines Vorhabens erläutert. Besonders deutlich werden Unterschiede bei der Gesamt- und Fachplanung, die unter Zustimmung beider Kammern des Parlaments zustande kommt und bei der jeder Bürger eine Klagemöglichkeit hat. Wegen der überragenden Bedeutung der verschiedenen konkreten Formen der PKB werden diese nebst den damit zusammenhängenden Verfahrensvorschriften sowie die Bindungswirkung eines PKB betreffende in Kürze in Kraft tretende Neuregelungen ausführlich beschrieben. Weitere Darstellungspunkte sind das Trassengesetz, eine Koordinierungsschnittstelle zwischen allgemeiner und sektoraler Raumplanung, die Bebauungspläne und die Abstimmungen zwischen Umweltschutz und Planung. Eine Bewertung beider nationaler Systeme zur Planung von überregionalen Eisenbahnstrecken bildet den Abschluss der Arbeit. goj/difu