Technologietransfer. Rechtliche Aspekte der Unternehmenskooperation und -ausgründung unter Beteiligung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen am Beispiel des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt e.V.

Abstract

Wie sollte die rechtliche und wirtschaftliche Struktur eines Technologietransferprojektes beschaffen sein, wenn eine staatlich finanzierte Forschungseinrichtung oder eine Hochschule daran beteiligt sind? Herrscht Rechtsunsicherheit, so sind Konflikte mit dem Geldgeber, mit der Finanz- oder der Kartellbehörde vorprogrammiert. Welche Gestaltungsspielräume hat eine staatlich finanzierte Forschungseinrichtung im Hinblick auf eine wirtschaftlich ausgerichtete Betätigung zur Verwertung ihres Know-hows und ihrer Forschungs- und Entwicklungsergebnisse? Welche Gestaltungsgrenzen sind zwingend einzuhalten, damit der öffentliche Status der Forschungseinrichtung oder Hochschule gewahrt bleibt? Die Arbeit setzt sich ausführlich mit den haushalts-, steuer- und kartellrechtlichen Aspekten dieser Fragestellung auseinander und zeichnet darüber hinaus die verfassungsrechtlichen Grenzen staatlicher Steuerungseinflüsse auf die inhaltliche Betätigung von Forschungseinrichtungen nach. Die Rahmenrechtsordnung des Technologietransfers staatlich finanzierter Einrichtungen wird anhand konkreter Transferstrukturen (Kooperation und Mitarbeiterausgründung) vorgestellt. difu