Innovative Landtage. Eine empirische Untersuchung am Beispiel der Drogenpolitik.

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Bedeutung der Landtage in einem ausgewählten Politikfeld (Drogenpolitik). Zu diesem Zwecke wurden Parlamentsdrucksachen über einen Zeitraum von 30 Jahren (1968-1997) empirisch ausgewertet. Die Analyse zeigt, dass sich die Landesparlamente in zunehmendem Maße mit drogenpolitischen Themen auseinandersetzen, obwohl sie kaum eigene rechtliche Kompetenzen besitzen. Zudem wird deutlich, dass sie sich zeitnah, früher als der Bundestag und in vielfältiger und lebendiger Weise mit dieser Sachmaterie beschäftigen. Sie nehmen von daher eine innovative Funktion in der Drogenpolitik wahr. Die Befunde relativieren die weit verbreitete These vom Bedeutungsverlust der Landtage. Die Arbeit stellt somit einen wichtigen Beitrag zur empirischen Parlamentsforschung dar. difu