Gefahr - Risiko - Restrisiko. Das Vorsorgeprinzip am Beispiel des Immissionsschutzrechts.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich speziell mit der rechtlichen Seite der Risikoproblematik und versucht Lösungsansätze für eine "rationale" Risikosteuerung aufzuzeigen. Am Beispiel des Immissionsschutzrechts wird das im einfachen Recht verankert "Prinzip der Vorsorge" auf seine innere Rationalität und seine Eignung für die Bewältigung einer Risikosituation untersucht. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, daß a) im Bereich des Unfallrisikos die Hinnahme risikobehafteter Technologien nur unter der Bedingung einer positiven Nutzen-Schaden-Bilanz rechtlich legitimierbar erscheint; und daß b) im Bereich des Normalbetriebsrisikos die Risikovorsorge losgelöst von der Frage der räumlichen Verteilung der Schadstoffe und unter Umkehrung der wissenschaftlichen Beweislast über die Schädlichkeit von Emissionen, in diesem Sinne also "gefahrenunabhängig" betrieben werden muß. vak/difu