Aufgabenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Untersucht unter Bezugnahme auf den Kanton Freiburg.

Abstract

Sind die Aufgaben im öffentlichen Sektor der Schweiz zwischen den übergeordneten Entscheidungsträgern Kanton und Bund im Rahmen ihrer konstitutionellen, legislativen und judikativen Schranken in optimaler Effizienz verteilt worden? Diese Frage ist von den parlamentarischen Entscheidungsträgern der Schweiz bisher weder praktisch noch theoretisch klar beantwortet worden. Auf der Grundlage einer Bestandsaufnahme der genannten Rahmenbedingungen arbeitet der Autor die typischen Problemfaktoren mit Hilfe der Theorie der föderativen Dezentralisation heraus. Besonderes Augenmerk erfahren die spillovers, also Effekte von (Kosten-)Entscheidungen, die sich aus der Inkongruenz zwischen Nutznießer- und Kostenträgerkreisen ergeben. An ausgewählten öffentlichen Aufgabenbereichen im Kanton Freiburg (Vormundschaft, Bezirks- und Friedensgerichte, Feuerwehr, Zivilschutz etc.) stellt der Autor dann empirische Soll-Ist-Vergleiche zwischen den objektiv vorhandenen Entscheidungsgrundlagen der Aufgabenverteilung und den rechtlich realisierbaren Möglichkeiten an. Generell gültige Änderungsvorschläge seien allerdings nur von detaillierteren Feinanalysen zu erwarten. wev/difu