Die Planung in der Abfallwirtschaft. Aktuelle Fach- und Rechtsfragen.

Abstract

Die Abfallwirtschaft ist angesichts immer neuer Altlastenprobleme zu einem der zentralen Themen in der Umweltpolitik geworden. Der Autor diskutiert den Geltungsbereich des Abfallrechts, insbesondere die gesetzliche Einschränkung durch Pargr. 1 Abs. 3 Abfallgesetz. Anschließend führt er die einzelnen Abfallarten auf, zeigt z. B. bei Haushaltsabfällen Möglichkeiten der Abfallvermeidung und erörtert Entsorgungstechnologien (z. B. Rückgewinnung verwertbarer Stoffe). Sodann weist er auf, wie sich die Abfallwirtschaft planen läßt und wie sich diese Planung durch marktwirtschaftliche Anreize, z. B. Sonderabgaben, Steuern und Preise, steuern läßt. Weiter bestimmt er Inhalt und Grenzen der Abfallentsorgungsplanung (z. B. das planerische Ermessen bei der Abfallentsorgung und die Festlegung im Abfallentsorgungsplan). Er diskutiert die einzelnen Abfallentsorgungspläne der Länder anhand von Datensammlungen, Beteiligung der Entsorgungspflichtigen und der Standortgemeinden usw. Abschließend analysiert er die Planfeststellung. In diesem Zusammenhang setzt er sich mit verfahrensbeschleunigenden Maßnahmen auseinander. gzi/difu