Eingriffe in Natur und Landschaft. Erläuterungen zum Berliner Naturschutzgesetz.

Abstract

Die Arbeit enthält Erläuterungen zum Berliner Naturschutzgesetz. Der erste Teil kommentiert die einzelnen Regelungen in Proz. 14 Naturschutzgesetz Berlin (NatSchGBln) über den Tatbestand und die Rechtsfolgen. Insbesondere wird hier die "Abwägungsklausel" in Proz. 14 Abs. 5 NatSchGBln analysiert und untersucht im Hinblick, ob und unter welchen Voraussetzungen der Verursacher von Eingriffen in Natur und Landschaft zur Zahlung von Ausgleichsabgaben verpflichtet werden kann. Der zweite Teil erörtert das Verhältnis der Eingriffsregelung zu anderen dem Naturschutz dienenden Rechtsvorschriften, z. B. Baumschutzordnung. Im 3. Teil befassen sich die Autoren mit dem Verhältnis der Eingriffsregelung zum Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, insbesondere mit der Beeinträchtigung der baulichen Nutzung von Grundstücken. Der 4. Teil erörtert die Zuständigkeiten für die Umsetzung der Eingriffsregelung und die Beteiligungsrechte der Naturschutzbehörden. Sodann beschäftigt sich der 5. Teil mit der Bauleitplanung. Im 6. Teil analysieren die Verfasser das rechtliche Verhältnis der Eingriffsregelung zur Landschaftsplanung und zur Unterschutzstellung besonders schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft. gzi/difu