Wirtschaftsschwache Gebiete: Politik der offenen Hand oder Strategie der staatlich gestützten regionalen Eigenentwicklung?

Abstract

Im vorliegenden Beitrag wird aufgezeigt, welche konkreten Möglichkeiten bestehen, auf Basis des vorhandenen (Planungs-, Organisations- und Förderungs-)Instrumentariums für wirtschaftsschwache Gebiete eine wirksamere und umfassendere regionale Entwicklungspolitik als bisher durchzusetzen. Ausgangspunkt einer solchen Politik ist eine Strategie der staatlich gestützten regionalen Eigenentwicklung, d.h. eine Mobilisierung, Nutzung und Stärkung des in der Region ansässigen Potentials bei gleichzeitiger flankierender staatlicher finanzieller und institutioneller Förderung. Von entscheidender Bedeutung sind hierbei sowohl die institutionalisierte Zusammenarbeit der insbesondere arbeitsmarktpolitisch bedeutsamen regionalen Organisationen als auch die Koordinierung von Planungen und Maßnahmen auf horizontaler Ebene (Fachressorts) und in vertikaler Richtung (Kommunen/Regionen/Land). Das zur Durchsetzung dieser Strategie geeignete Instrumentarium kann jedoch erst dann seine Wirkung entfalten, wenn die politische Bereitschaft und die administrative Fähigkeit zu seiner Anwendung gegeben sind. - (n.Verf.)