Bedarfsplanung -Planfeststellung- Immissionsschutz. Vorträge des Forschungsseminars am 26./27. Oktober 1987 in Verbindung mit dem Arbeitsausschuß "Straßenrecht" der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen.

Abstract

Mit Vorwürfen von Anliegern, daß die geplanten Fernstraßen zu unzumutbaren Lärmbeeinträchtigungen führen, mußten sich die Gerichte in der Vergangenheit auseinandersetzen. Inzwischen müssen sich die Straßenbauverwaltungen und die Gerichte in jüngster Zeit immer mehr mit dem Einwand auseinandersetzen, die Schadstoffbelastung durch den Verkehr auf der geplanten Straße führe zu Gesundheitsbeeinträchtigungen. Zur Zeit liegen noch keine gesicherten Erkenntnisse auf dem Gebiet der Luftverunreinigungen an Straßen vor. Zu dieser Problematik liefern die ersten beiden Referate der Arbeit einen wichtigen Beitrag. Das erste Referat befaßt sich zunächst mit dem technisch-naturwissenschaftlichen Bereich, das zweite sodann mit der Erörterung der rechtlichen Probleme. Als Anhang hierzu wurde das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 10. 2. 1987 auszugsweise aufgenommen, das eingehende Ausführungen zum Problem gibt. Abschließend beschäftigt sich ein Referent mit dem Problem der Teilbarkeit von Planungsentscheidungen. Hierbei erörtert er den Zusammenhang von Bedarfsplanung und Planfeststellung. gzi/difu