Rückwirkungsproblematik bei der betrieblichen Altersversorgung nach europäischem und deutschem Recht.

Abstract

Diese Dissertation will den Einfluss des Europarechts auf die betrieblichen Versorgungssysteme unter dem Aspekt des Gleichbehandlungsgebots aufzeigen. Dabei gilt es zu klären, ob das Gemeinschaftsrecht bei der Rückwirkungsproblematik in der betrieblichen Altersversorgung dem deutschen Recht vorgeht oder ob es sich bei der europäischen und der nationalen Rechtsprechung um zwei getrennte Problemkreise handelt. Zunächst wird neben der sozialpolitischen Bedeutung von Betriebsrenten der rechtliche Charakter betrieblicher Versorgungsleistungen dargestellt. Schwerpunktmäßig befasst sich die Arbeit mit der Frage, wie die jeweiligen Gerichte mit der Rückwirkungsproblematik umgehen. Als Grenze der Rückwirkung wird das Vertrauensschutzprinzip in seiner europäischen und nationalen Dimension erläutert. kirs/difu